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11.11.2016
Wehrheim ist es wert!

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Ortsverein Wehrheim
Fraktion in der Gemeindevertretung

 

Pressemitteilung

 

Wehrheim ist es wert!

Die jährliche Klausurtagung der SPD Wehrheim hatte plötzlich ein Motto, das so nicht auf der Tagesordnung stand. Den Ausspruch von Patrick Fuß während der Diskussion über die Zukunft von Wehrheim empfanden alle als absolut passend. Damit wurde unterstrichen, was die Genossinnen und Genossen antreibt, sich kommunalpolitisch für Wehrheim und seine Bürgerinnen und Bürger einzusetzen.

Die kritische Betrachtung des Haushaltsentwurfs 2017 stand im Vorder-grund. Die Frage der Steuererhöhungen trotz guter Kassen- und Finanzlage bei ausgeglichenem Haushalt nahm dabei breiten Raum ein. Wie in der Gemeindevertretersitzung am vergangenen Freitag in Pfaffenwiesbach zu hören war, werden keine Kassenkredite benötigt. So bedarf es erstmals keiner Genehmigung durch die Kommunal-aufsicht.

„Bis zur öffentlichen Haushaltsklausur des Haupt- und Finanz-ausschusses am Samstag, 19. November besteht aber noch jede Menge Diskussionsbedarf“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschuss, Kuno Leist.

Ein wichtiger Punkt innerhalb der Klausur war auch die Diskussion über die zukünftige Bebauung in Wehrheim und seinen Ortsteilen. Hierzu hatten die Genossen um Kuno Leist und die Ortsvereinsvorsitzende Judith Heck den Rechtsanwalt Klaus Haldenwang, ebenfalls Sozialdemokrat, eingeladen.

RA. Haldenwang neben Kuno Leist

RA. Haldenwang neben Kuno Leist

Von ihm gab es einen knappen, aber sehr intensiven Einblick in die Möglichkeiten zur städtebaulichen Entwicklung nach dem Baugesetzbuch. Zudem schärfte er den Blick auf geltende Entscheidungen des Bundes-verwaltungsgerichtes und auf die anstehende Novellierung des Baugesetzbuches. Dabei werden EU-Regelungen umgesetzt, die für zukünftige Planungen der städtebaulichen Entwicklung stärker als seither bei der Aufstellung von Bebauungsplänen beachtet werden müssen, nicht zuletzt bei Eingriffen in die Umwelt.

In Wehrheim ist im Ortskern das Gelände rund um die (ehemalige) Heinrich-Kielhorn-Schule (HKS) hervorzuheben. Weitere Gebiete und Möglichkeiten wurden erörtert, immer im Zusammenhang mit dem bestehenden Flächennutzungsplan. Nur so sind die aktuellen Entwicklungspotentiale für Wohnen und Arbeit in Wehrheim zu bewerten. Einbezogen in die Diskussion wurde auch das ehemalige Taunus-Kinderheim, ein Dauerärgernis für die Wehrheimer Genossen. „Diese Geldverschwendung durch den Hochtaunuskreis ist zu beenden.“ so Andrea Pfäfflin als Wehrheimer SPD-Vertreterin im Kreisausschuss.

Diese Informationen führen aus Sicht von Gabriele Ohl als Mitglied des Bauausschusses zu einer neuen Betrachtung der Wehrheimer Baulandpolitik. Als Fazit ist festzustellen, dass städtebauliche Planungen eine intensive Aussage durch die Gemeindepolitik verlangen: Warum und mit welcher konkreten städtebaulichen Zielsetzung werden Bebauungspläne erstellt, die dann in öffentlichen Beteiligungsverfahren zu erörtern sind.

„Hier müssen wir uns positionieren, in der Art, wie wir es bereits für das Gelände der HKS getan haben. Nur mit der SPD ist bezahlbarer Wohnraum in Wehrheim tatsächlich herzustellen“ so Judith Heck.

Ein arbeitsintensives Wochenende wurde mit einem gelungenen gemütlichen Samstagabend mit politischen und persönlichen Gesprächen abgerundet.

 

Verantwortlich: Kuno Leist, Fraktionsvorsitzender der SPD Wehrheim,
Tel.: 06081 – 5435; Email kuno.leist@gmx.de
Wehrheim, 11.11.2016